FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Ist eine Schutzverordnung vorhanden?

Die Gewässerraumfestlegung an WR-Kanälen im Nebenschluss soll nicht auf Grund spezifischer Schutzmotive (wie sie typischerweise für naturschutz- oder denkmalpflegerische Unterschutzstellungen ausschlaggebend sind) erfolgen, sondern dann, wenn die Anlage in einer gewässer-ökologischen Gesamtbetrachtung einen grossen Wert aufweist.

Sofern die Wasserrechtsanlage bereits mittels einer überkommunalen oder kantonalen Schutzverordnung geschützt ist und der rechnerisch minimale Gewässerraum vollständig innerhalb des Perimeters der Schutzverordnung zu liegen käme, kann auf die Ausscheidung eines Gewässerraums verzichtet werden.

Nachweis

Im Falle eines Verzichts muss der Nachweis erbracht werden, dass die Gewässerschutzinteressen bereits mit anderen Instrumenten (z. B. einer Schutzverordnung) sichergestellt sind.

Für den Nachweis ist genau zu beschreiben, um was für eine Schutzverordnung es sich handelt, welche Schutzziele darin festgelegt sind und inwieweit mit diesen Schutzzielen die Gewässerschutzinteressen auch langfristig sichergestellt werden.