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Author: jzu@ebp.ch

Schritt 4: Anpassung ‚Äď Nachweis Hochwasserschutz

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Ist eine Reduktion aus Sicht Hochwasserschutz möglich?

Falls sich der Gew√§sserabschnitt in dicht √ľberbautem Gebiet befindet, pr√ľfen Sie als n√§chstes, ob der Hochwasserschutz im angestrebten reduzierten Gew√§sserraum gew√§hrleistet ist.

Dazu klären Sie zuerst, ob aufgrund der Gefahrenkarte oder einer punktuellen Gefahrenabklärung eine Hochwassergefährdung vorhanden ist und ob im reduzierten Gewässerraum der Hochwasserschutz sichergestellt werden kann.

Nachweis ohne Hochwassergefährdung

F√ľr eine Reduktion muss nachgewiesen werden, dass im reduzierten Gew√§sserraum ein HQ100/HQ300 inkl. Freibord abgeleitet werden kann. Eine bestehende Mauersituation darf in Ausnahmef√§llen (z.B. st√§dtische Zentren mit historisch gewachsenen Mauersituationen) ber√ľcksichtigt werden (vgl. Grafik). Zum Gew√§sserraum zugeh√∂rend ist dabei ein beidseitiger Unterhaltsstreifen (im Sinne eines Arbeitsraums f√ľr den Unterhalt/Sanierung der Ufermauern sowie eines Konsultationsperimeters bei baulichen Ver√§nderungen im Nahbereich der Ufermauern) von 3 Metern. Ist das Freibord ungen√ľgend, ist eine Querprofilbetrachtung gem√§ss Schritt 3 ¬ęHochwasserschutz¬Ľ vorzunehmen.

Querprofilbetrachtung Nachweis ohne Hochwassergefährdung

Nachweis bei Hochwassergefährdung

Bei einer vorhandenen Hochwassergef√§hrdung ist der Gew√§sserraum grunds√§tzlich mindestens auf die Breite gem√§ss Schritt 2 (¬ęMinimaler Gew√§sserraum¬Ľ) auszuscheiden, es sei denn, aus der Querprofilbetrachtung in Schritt 3 (¬ęHochwasserschutz¬Ľ) resultiert ein h√∂herer Raumbedarf als die Breite gem√§ss Schritt 2 (¬ęMinimaler Gew√§sserraum¬Ľ). In diesem Fall ist mindestens der ermittelte Raumbedarf gem√§ss Schritt 3 (¬ęHochwasserschutz¬Ľ) auszuscheiden.

Eine Reduktion des Gew√§sserraums unter die Breite gem√§ss Hochwasserschutzkurve ist in der Regel nur m√∂glich, wenn ein Wasserbauprojekt auf Stufe Vorprojekt vorliegt, welches nachweist, dass die Durchleitung eines HQ100 plus Freibord resp. eines HQ300 plus Freibord (inkl. Ber√ľcksichtigung Gew√§sserunterhalt) im reduzierten Gew√§sserraum sichergestellt ist.

Entscheidungsgrundlagen

Weitere Hilfsmittel

Schritt 4: Anpassung ‚Äď Asymmetrische Anordnung

FRAGESTELLUNG

Ist eine asymmetrische Anordnung möglich?

Zuerst klären Sie, ob aufgrund der lokalen Gegebenheiten eine asymmetrische Anordnung des Gewässerraums sinnvoll sein könnte. Ist dies der Fall, wird der in Schritt 2 oder 3 bestimmte Gewässerraum ausgeschieden und asymmetrisch angeordnet.

Nachweis

Es muss der Nachweis erbracht werden, dass durch eine asymmetrische Anordnung in der Summe eine bessere L√∂sung resultiert.¬†Dazu m√ľssen die¬†folgenden Kriterien gepr√ľft werden:

  • Der Hochwasserschutz inkl. Gew√§sserunterhalt ist gew√§hrleistet (zwingende Voraussetzung).
  • Es wird ein Mehrwert bei der Revitalisierung geschaffen.
  • Die Artenvielfalt wird gef√∂rdert und die √∂kologische Vernetzung verbessert.
  • Der Anordnungsspielraum bei bestehenden Bauten und Anlagen (z. B. bei einseitiger Bebauung entlang des Gew√§ssers oder gr√∂sseren Baul√ľcken) wird genutzt.

Schritt 4: Anpassung ‚Äď Dicht √ľberbaut

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Handelt es sich um dicht √ľberbautes Gebiet?

Nachdem gepr√ľft wurde, ob der Gew√§sserraum asymmetrisch angeordnet werden kann, kl√§ren Sie, ob sich der Gew√§sserabschnitt in dicht √ľberbautem Gebiet befindet. Wenn dies nicht der Fall ist, ist keine Reduktion m√∂glich, und es gilt der in Schritt 2¬†oder 3, allenfalls asymmetrisch gem√§ss Schritt 4, bestimmte Gew√§sserraum.

Der Nachweis, dass ein Gew√§sserabschnitt in dicht √ľberbautem Gebiet liegt, ist nur dann vollst√§ndig und detailliert zu erbringen (gem√§ss Vorlage Anhang ¬ęBeurteilung dicht √ľberbaut, nicht dicht √ľberbaut¬Ľ), wenn der minimale Gew√§sserraum gem√§ss Schritt 2 an diesem Abschnitt auch reduziert wird resp. die Absicht f√ľr eine Reduktion besteht. F√ľr Abschnitte, an denen nicht vordergr√ľndig die Absicht besteht, den minimalen Gew√§sserraum gem√§ss Schritt 2 zu reduzieren, ist anhand einer groben Einsch√§tzung lediglich eine Tendenz f√ľr ¬ędicht √ľberbaut¬Ľ oder ¬ęnicht dicht √ľberbaut¬Ľ anzugeben und das Ergebnis in der Tabelle Herleitung und Resultate und im Anhang ¬ęBeurteilung dicht √ľberbaut, nicht dicht √ľberbaut¬Ľ und im Anhang ¬ęBeurteilung dicht √ľberbaut, nicht dicht √ľberbaut¬Ľ aufzuf√ľhren.

Bei eingedolten Fliessgew√§ssern, WR-Kan√§len (offen und eingedolt), WR-Weihern sowie stehenden Gew√§ssern < 0,5 ha ist eine Reduktion fallweise auch m√∂glich, wenn sich das Gew√§sser nicht im dicht √ľberbauten Gebiet befindet.

Sofern in Schritt 3 aufgrund eines Revitalisierungspotenzials oder aus Gr√ľnden des Natur- und Landschaftsschutzes ohne weiteren Nachweis auf den Gew√§sserraum nach Biodiversit√§tskurve erh√∂ht wurde, ist eine Reduktion in Schritt 4 bis auf den nachweislich zu ermittelnden, mindestens erforderlichen Raumbedarf zur Umsetzung von Revitalisierungsmassnahmen resp. zur Erf√ľllung der Anforderungen an den Natur- und Landschaftsschutz (vgl. Schritt 3) zul√§ssig. Die Breite gem√§ss Art. 41a Abs. 2 GSchV (Hochwasserschutzkurve) darf dabei in der Regel nicht unterschritten werden.

Nachweis

F√ľr den Nachweis, ob es sich um dicht bebautes Gebiet handelt, m√ľssen die Gerichtspraxis sowie die Indizien aus der Verwaltungspraxis des Kantons Z√ľrich (abgeleitet aus der Rechtsprechung/Rechtspraxis) bez√ľglich ¬ędicht √ľberbaut¬Ľ ber√ľcksichtigt werden:

Grundsätze

  • Der Begriff des dicht √ľberbauten Gebiets stellt einen unbestimmten Rechtsbegriff des Bundesrechts dar, den es nach einheitlichen Massst√§ben zu konkretisieren gilt. Dieser Begriff ist restriktiv auszulegen (Bundesgerichtsentscheid Dagmarsellen (BGE 140 II 428)). Der Anstoss zu dieser Regelung ging von den Kantonen aus, um zu verhindern, dass st√§dtische Quartiere oder die St√§dte und D√∂rfer entlang grosser Gew√§sser neu in den Gew√§sserraum fallen. Erm√∂glicht werden sollen eine Siedlungsentwicklung nach innen und eine aus Sicht der Raumplanung erw√ľnschte st√§dtebauliche Verdichtung, z.B. durch das F√ľllen von Baul√ľcken. Ob ein dicht √ľberbautes Gebiet vorliegt, zeigt eine Pr√ľfung im Einzelfall (Bundesgerichtsentscheid Dagmarsellen (BGE 140 II 428)).
  • Eine ¬ęweitgehende¬Ľ √úberbauung gem√§ss Art. 36 Abs. 3 RPG ist f√ľr die Definition von ¬ędicht √ľberbaut¬Ľ nicht ausreichend.
  • Der Betrachtungsperimeter darf nicht zu eng gefasst werden, da eine sachgerechte Planung einen gen√ľgend gross gew√§hlten Perimeter voraussetzt (Bundesgerichtsentscheid R√ľschlikon I (BGE 139 II 470), Bundesgerichtsentscheid R√ľschlikon II (BGE 140 II 437)). Planungsperimeter ist ‚Äď zumindest in kleineren Gemeinden ‚Äď in der Regel das Gemeindegebiet (Bundesgerichtsentscheid Dagmarsellen (BGE 140 II 428)). Ansonsten muss sich der zu w√§hlende Perimeter logisch abgrenzen lassen (Strassengeviert, Topographie, Bebauungsmuster). In Seegemeinden etwa erscheint es richtig, den Fokus auch auf das Gebiet landseitig der Seestrasse zu legen (Bundesgerichtsentscheid R√ľschlikon I (BGE 139 II 470),¬†Bundesgerichtsentscheid R√ľschlikon II (BGE 140 II 437)).
  • Massgebend ist das Land entlang der Gew√§sser und nicht das Siedlungs- und Baugebiet als Ganzes (Bundesgerichtsentscheid Dagmarsellen (BGE 140 II 428), Bundesgerichtsentscheid R√ľschlikon I (BGE 139 II 470),¬†Bundesgerichtsentscheid R√ľschlikon II (BGE 140 II 437), verdeutlicht in Bundesgerichtsentscheid Oberr√ľti (BGer_1C_444_2015)). Allerdings muss immer auch beachtet werden, wo sich der zu untersuchende Abschnitt entlang eines Gew√§ssers innerhalb der gesamten Siedlungsstruktur befindet. Liegt der Abschnitt peripher, d.h. am Rand des Siedlungsgebiets, spricht dies gegen das Vorliegen eines dicht √ľberbauten Gebiets. Liegt der zu untersuchende Abschnitt hingegen im Hauptsiedlungsgebiet der betroffenen Gemeinde, d.h. in ihrem geographischen oder planerischen Zentrum oder in Entwicklungsschwerpunkten, so spricht dies f√ľr das Vorliegen eines dicht √ľberbauten Gebiets.
  • F√ľr die Qualifikation als ¬ędicht √ľberbaut¬Ľ gen√ľgt es nicht, wenn ein Fliessgew√§sser oder Seeufer verbaut ist und die Aufwertungsm√∂glichkeiten im fraglichen Abschnitt beschr√§nkt sind. Der Gew√§sserraum soll den Raumbedarf des Gew√§ssers langfristig sichern und ist unabh√§ngig vom Bestehen konkreter Revitalisierungs- und Hochwasserschutzprojekte auszuscheiden resp. freizuhalten.

Folgenden Indizien geben Hinweise, ob ein Grundst√ľck/Gebiet als ¬ędicht √ľberbaut¬Ľ qualifiziert werden kann:

  • Das zur Bebauung geplante Grundst√ľck/Gebiet befindet sich im Hauptsiedlungsgebiet der betroffenen Gemeinde (z.B. Kernzonen, Zentrumszonen, Zentrumsgebiete, i.d.R. KOBI).
  • Das zur Bebauung geplante Grundst√ľck ist nicht durch landwirtschaftliche Nutzfl√§chen vom Hauptsiedlungsgebiet abgegrenzt (i.d.R. durch landwirtschaftliche Nutzfl√§chen abgegrenzt sind z.B. Weilerkernzonen).
  • Das zur Bebauung geplante Grundst√ľck bildet eine Baul√ľcke.
  • Das zur Bebauung geplante Grundst√ľck/Gebiet ist f√ľr eine bauliche Verdichtung pr√§destiniert oder entspricht einer planerisch erw√ľnschten Siedlungsentwicklung (z.B. kantonales oder regionales Zentrumsgebiet, Zentrumszone).
  • Das zur Bebauung geplante Grundst√ľck/Gebiet liegt in einer Zone mit hoher Ausn√ľtzung.
  • Das zur Bebauung geplante Gebiet ist bereits weitgehend mit Bauten und Anlagen √ľberstellt.
  • Die Grundst√ľcke in der Umgebung sind baulich weitgehend ausgen√ľtzt.
  • Das Vorhaben tangiert keine bedeutenden, siedlungsinternen Gr√ľnr√§ume.
  • Es sind keine gr√∂sstenteils naturbelassene Ufervegetation bzw. grosse Gr√ľnfl√§chen entlang des Ufers vorzufinden.
  • Bauten und Anlagen grenzen direkt ans Ufer.

Entscheidungsgrundlagen

Es gibt zurzeit keine abschliessende Definition von ¬ędicht √ľberbautem¬Ľ Gebiet. Die nachfolgenden Grundlagen k√∂nnen aber zur Entscheidung konsultiert werden.

Schritt 3: Gewässernutzung

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Ist der minimale Gewässerraum aus Sicht der Gewässernutzung ausreichend?

Um zu bestimmen, ob der minimale Gewässerraum aus Sicht Gewässernutzung ausreichend ist oder nicht, betrachten Sie die Themen Wasserkraftwerke, Anlagen zur Sanierung der Wasserkraft und Erholungsnutzung.

Nachweis

Der Nachweis muss folgende Kriterien ber√ľcksichtigen:

Wasserkraftwerke

Ber√ľcksichtigung von bestehenden und geplanten Anlagen zur Nutzung der Wasserkraft.

Anlagen zur Sanierung der negativen Auswirkungen der Wasserkraftnutzung

Ber√ľcksichtigung der n√∂tigen Anlagen f√ľr die Wiederherstellung der Fischwanderung und des Geschiebetriebs und zur Verhinderung oder Reduktion von Schwall und Sunk.

Stellenwert Erholungsnutzung

Ber√ľcksichtigung des Stellenwertes des Gew√§sserraums f√ľr Erholungsnutzungen in dicht √ľberbauten Gebieten und periurbanen R√§umen (z. B. anhand des berechneten Versorgungsgrads).

Bezug der Erholungsnutzung zum Gewässer

Ber√ľcksichtigung von naturnahen Erholungseinrichtungen und dem Nutzungsbezug zwischen Anlage und Gew√§sser entlang von Gew√§ssern unter Einbezug des √ľbergeordneten landschaftlichen Kontextes des Gew√§ssers.

Koordination Erholungs- und Naturschutzanliegen

Differenzierte Anordnung und Ausgestaltung von Erholungsfl√§chen in Bezug auf deren Nutzung (je urbaner desto intensiver) und R√ľcksichtnahme auf st√∂rungsanf√§llige Naturr√§ume. Bei Konflikten ist die Standortgebundenheit zu ber√ľcksichtigen: Muss die ausgew√§hlte Erholungsnutzung am Wasser stattfinden oder ist sie auch an einem anderen Ort m√∂glich?

Entscheidungsgrundlagen

Weitere Hilfsmittel

Schritt 3: Natur- und Landschaftsschutz ‚Äď Beurteilung Raumbedarf

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Beurteilung des Raumbedarfs aus Sicht Natur- und Landschaftsschutz: Ist der minimale Gewässerraum ausreichend?

Falls der Raumbedarf aus Sicht Natur- und Landschaftsschutz f√ľr einen Abschnitt mit Revitalisierungspotenzial, einen wenig beeintr√§chtigten, naturnahen oder nat√ľrlichen Abschnitt oder ein Abschnitt in einem Vorranggebiet gem√§ss kantonalem Richtplan nicht durch eines der vorherigen Kriterien gesichert ist, muss individuell beurteilt werden, ob der minimale Gew√§sserraum ausreichend ist.

Nachweis

Um den Raumbedarf aus Sicht Natur- und Landschaftsschutz zu beurteilen, werden folgende Themen untersucht:

Entwicklung standorttypischer Lebensgemeinschaften

Ber√ľcksichtigung des Stellenwertes des Gebietes in Bezug auf die Erf√ľllung der nat√ľrlichen Funktionen des Gew√§ssers gem√§ss Einsch√§tzung (Vorranggebiete, vorhandene Bestandsaufnahmen, bekannte Probleme, Dringlichkeit Handlungsbedarf) und gem√§ss potenzieller Bedeutung des Gew√§ssers im kantonalen, regionalen und kommunalen Kontext.

Naturnahe Strukturvielfalt in den Lebensräumen

Ber√ľcksichtigung und W√ľrdigung des Artenschutzes und der Artenf√∂rderung in Bezug auf die Bedeutung des Gew√§ssers als Lebensraum und Vernetzungskorridor f√ľr gesch√ľtzte Arten.

R√§umlich-funktionale Betrachtung √ľber das Gesamtgebiet

Beurteilung, Darstellung und Einbettung des fraglichen Abschnittes in das gesamte Gewässer- und Lebensraumsystem.

Vernetzung der Lebensräume (Längs- und Quervernetzung)

Ber√ľcksichtigung der Bedeutung von an den Uferbereich angrenzenden, naturnahen Lebensr√§umen f√ľr die √∂kologische Funktion des Gew√§ssers sowie Ber√ľcksichtigung der grossr√§umigen biologischen Durchl√§ssigkeit im Gew√§sser zur Sicherstellung der L√§ngs- und der Quervernetzung.

Transport Wasser und Geschiebe

Ber√ľcksichtigung des Zustandes und des allf√§lligen Handlungsbedarfs bez√ľglich Wassertransport und Geschiebehaushalt.

Dynamische Entwicklung des Gewässers

Ber√ľcksichtigung des Zustandes und des allf√§lligen Handlungsbedarfs bez√ľglich dynamischer Entwicklung des Gew√§ssers.

Landschaftsbild

Ber√ľcksichtigung der k√∂rperlich-sinnlichen Dimension, der √§sthetischen Dimension und der Identifikationsfunktion der Landschaft im betrachteten Perimeter.

Neobiota

Ber√ľcksichtigung von Neobiota-Standorten und deren Bek√§mpfbarkeit.

Entscheidungsgrundlagen

National:
Kantonal:
Regional und kommunal:
Weitere:
  • Konzepte zu Arten- und Lebensraumf√∂rderung
  • Vorhandene Lebensraum- und Arteninventare

Weitere Hilfsmittel

Schritt 3: Natur- und Landschaftsschutz ‚Äď Massnahmenvorschl√§ge Revitalisierung

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Sind Massnahmenvorschläge aus der Revitalisierungsplanung oder Vorgaben aus Revitalisierungsprojekten vorhanden?

Sofern Massnahmenvorschl√§ge aus der Revitalisierungsplanung oder Vorgaben aus Revitalisierungsprojekten vorhanden sind, welche im Rahmen der Gew√§sserraumausscheidung ausreichend vertieft werden k√∂nnen und daraus der f√ľr die Revitalisierung n√∂tige Raum ermittelt werden kann, ist keine Abkl√§rung zum Natur- und Landschaftsschutz notwendig.

 

Schritt 3: Natur- und Landschaftsschutz ‚Äď Raumbedarf

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Ist der Raumbedarf durch die Biodiversitätskurve oder ein Fachgutachten Gewässerraum gesichert?

Sofern der Raumbedarf durch die Biodiversitätskurve (Art. 41a Abs. 1 GSchV) oder durch die Vorgaben gemäss Fachgutachten Gewässerraum gesichert ist, ist keine Abklärung zum Natur- und Landschaftsschutz notwendig.

Entscheidungsgrundlagen

Fachgutachten Gew√§sserraum f√ľr Fliessgew√§sser mit nat√ľrlicher Sohlenbreite > 15 Meter:

Schritt 3: Natur- und Landschaftsschutz ‚Äď Abkl√§rung notwendig?

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Handelt es sich um einen Abschnitt mit Revitalisierungspotenzial, einen wenig beeintr√§chtigten, naturnahen oder nat√ľrlichen Abschnitt oder um ein Vorranggebiet gem√§ss kantonalem Richtplan?

Zur Abklärung des Raumbedarfs aus Sicht Natur- und Landschaftsschutz ist unter Umständen ein Fachgutachten notwendig. Dies betrifft jedoch nur einen kleinen Teil der Gewässer.

F√ľr Abschnitte, die weder Revitalisierungspotenzial noch eine wenig beeintr√§chtigte, naturnahe oder nat√ľrliche √Ėkomorphologie aufweisen und sich nicht in einem Vorranggebiet gem√§ss kantonalem Richtplan befinden, ist keine Abkl√§rung zum Natur- und Landschaftsschutz notwendig.

Schritt 3: Revitalisierung ‚Äď Ermittlung Raumbedarf

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Ermittlung des Raumbedarfs aus Sicht Revitalisierung: Ist der minimale Gewässerraum ausreichend?

Beabsichtigt der Planungsträger die Ausscheidung eines geringeren Gewässerraums als die Biodiversitätskurve oder das Fachgutachten Gewässerraum vorgibt, muss der Raumbedarf aus Sicht Revitalisierung ermittelt werden.

Nachweis

Der Raumbedarf aus Sicht Revitalisierung wird wie folgt ermittelt:

  • Sofern Massnahmenvorschl√§ge aus der Revitalisierungsplanung, aus Vorstudien oder aus einem Vorprojekt vorhanden sind, m√ľssen diese vertieft und der f√ľr die Revitalisierung n√∂tige Raumbedarf ermittelt werden.

Wenn der minimale Gewässerraum gemäss Schritt 2 nicht ausreichend ist, muss der erforderliche erhöhte Gewässerraum bestimmt werden.

Liegen keine Massnahmenvorschl√§ge vor, ist der Gew√§sserraum nach Biodiversit√§tskurve auszuscheiden, oder es ist eine Beurteilung aus Sicht Natur- und Landschaftsschutz durchzuf√ľhren.

Schritt 3: Revitalisierung ‚Äď Unterschreitung Biodiversit√§tskurve

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Besteht die Absicht, den Gewässerraum gemäss Biodiversitätskurve zu reduzieren?

An Gew√§sserabschnitten mit Potenzial f√ľr eine Revitalisierung sowie an wenig beeintr√§chtigten, naturnahen oder nat√ľrlichen Abschnitten ist ohne weiteren Nachweis mindestens der Gew√§sserraum nach Biodiversit√§tskurve (Art. 41a Abs. 1 GSchV) oder, bei Gew√§ssern mit einer nat√ľrlichen Sohlenbreite √ľber 15 Metern, gem√§ss den Anforderungen aus dem¬†entsprechenden Fachgutachten Gew√§sserraum auszuscheiden.

F√ľr ein Unterschreiten der Biodiversit√§tskurve oder ein Abweichen von den Anforderungen aus dem Fachgutachten Gew√§sserraum¬†muss der¬†Raumbedarf aus Sicht Revitalisierung ermittelt werden.

Entscheidungsgrundlagen

Fachgutachten Gew√§sserraum f√ľr Fliessgew√§sser mit nat√ľrlicher Sohlenbreite¬†> 15 Meter: