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Category: Allgemein

Schritt 2: Gewässer ökol. Wert РReduktion

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Ist eine Reduktion des Gewässerraums geplant und ist sie möglich?

Planen Sie den minimalen Gewässerraum zu reduzieren, folgen Sie den Anweisungen unter Schritt 4.

 

Schritt 2: Gewässer ökol. Wert Рminimaler GWraum

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Ist der minimale Gewässerraum ausreichend?

Zur Bemessung des minimalen Gew√§sserraums nach Art. 41a GSchV kann bei WR-Kan√§len die aktuelle Sohlenbreite im Sinne einer urspr√ľnglich k√ľnstlich angelegten Sohlenbreite als nat√ľrliche Sohlenbreite angenommen werden.

Nachweis

Anhand des Resultats der Beurteilung der gew√§sser√∂kologischen Kriterien pr√ľfen Sie, ob eine Erh√∂hung des minimalen Gew√§sserraums erforderlich ist oder ob der minimale Gew√§sserraum nach Art. 41a GSchV ausreicht.

Schritt 2: Gewässer ökol. Wert Рgew.-ökol. Wert

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Weist der WR-Kanal einen gewässer-ökologischen Wert auf?

An WR-Kanälen im Nebenschluss ist ein Gewässerraum auszuscheiden, wenn der Kanal einen gewässer- ökologischen Wert aufweist. Der gewässer-ökologische Wert muss so gross sein, dass anzunehmen ist, dass ein Interesse der öffentlichen Hand am Fortbestehen des WR-Kanals besteht.

Nachweis

Um einen gew√§sser-√∂kologischen Wert nachzuweisen, f√ľhren Sie eine kurze Beurteilung des Zustands des WR- Kanals in Bezug auf die folgenden Kriterien durch:

  • Geschiebe- und Fischdurchg√§ngigkeit (Anzahl und Art der Bauwerke sowie Beurteilung der Durchl√§ssig- und Durchg√§ngigkeit. Ber√ľcksichtigung von allf√§lligen Massnahmen im Rahmen der Sanierung Wasserkraft)
  • Wasserzufluss und Abflussdynamik (Weist die Anlage einen gesteuerten Wasserzufluss auf und wird sie z.B. zu Unterhaltszwecken entleert?)
  • Habitat f√ľr aquatische Flora und Fauna (Vollst√§ndigkeit des lebensraumtypischen Arteninventars: Ist ein breites, ausgepr√§gtes biologisches Leben vorhanden oder besteht der Wert prim√§r aus ¬ęEinzelwerten¬Ľ (z.B. Rote-Liste-Arten?))
  • Gew√§sser√∂komorphologie (Die Daten sind bei einer Begehung vor Ort zu erheben)
  • Historische Situation (Historisch gewachsene verzweigte Flussmorphologie vs. k√ľnstlich angelegtes Gew√§sser)

Je positiver die f√ľnf Kriterien aus gew√§sser-√∂kologischer Sicht beurteilt werden, desto eher ist ein Gew√§sserraum auszuscheiden. Die f√ľnf Kriterien sind grunds√§tzlich gleich zu gewichten. Im technischen Bericht ist die Bewertungsmethode und das Resultat inkl. zum Verst√§ndnis notwendiges Bildmaterial nachvollziehbar darzulegen.

Schritt 2: WR-Kanäle РGewässer ökol. Wert РSchutzverordnung vorhanden

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Ist eine Schutzverordnung vorhanden?

Die Gew√§sserraumfestlegung an WR-Kan√§len im Nebenschluss soll nicht auf Grund spezifischer Schutzmotive (wie sie typischerweise f√ľr naturschutz- oder denkmalpflegerische Unterschutzstellungen ausschlaggebend sind) erfolgen, sondern dann, wenn die Anlage in einer gew√§sser-√∂kologischen Gesamtbetrachtung einen grossen Wert aufweist.

Sofern die Wasserrechtsanlage bereits mittels einer √ľberkommunalen oder kantonalen Schutzverordnung gesch√ľtzt ist und der rechnerisch minimale Gew√§sserraum vollst√§ndig innerhalb des Perimeters der Schutzverordnung zu liegen k√§me, kann auf die Ausscheidung eines Gew√§sserraums verzichtet werden.

Nachweis

Im Falle eines Verzichts muss der Nachweis erbracht werden, dass die Gewässerschutzinteressen bereits mit anderen Instrumenten (z. B. einer Schutzverordnung) sichergestellt sind.

F√ľr den Nachweis ist genau zu beschreiben, um was f√ľr eine Schutzverordnung es sich handelt, welche Schutzziele darin festgelegt sind und inwieweit mit diesen Schutzzielen die Gew√§sserschutzinteressen auch langfristig sichergestellt werden.

 

Schritt 2: WR-Kanäle РHWS-theoretische Behebung

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Lassen die Platzverhältnisse die Behebung des HWS-Defizits am Hauptgerinne theoretisch zu?

Anhand des in Schritt 3 (Erh√∂hung pr√ľfen) ermittelten Raumbedarfs aus Sicht HWS f√ľr das Hauptgerinne und der vorliegenden Platzverh√§ltnisse zwischen der Wasserrechtsfassung und -r√ľckgabe ist abzuw√§gen, ob zur Behebung des HWS-Defizits am Hauptgerinne der WR-Kanal als Entlastungskanal zur Behebung des HWS-Defizits dienen k√∂nnte.

Ist dies der Fall, kann von einem Interesse der √∂ffentlichen Hand am Weiterbestand der Anlage ausgegangen werden. Zur Sicherung des Raumbedarfs f√ľr eine m√∂gliche L√∂sung mit Hochwasserentlastungskanal ist der Gew√§sserraum am WR-Kanal gem√§ss der Vorgehensweise bei offenen Fliessgew√§ssern¬† resp. bei eingedolten Fliessgew√§ssern auszuscheiden.

Nachweis

Anhand des in Schritt 3 ermittelten Raumbedarfs f√ľr den Hochwasserschutz am Hauptgerinne und der baulichen Gegebenheiten ist zu begr√ľnden, inwiefern der WR-Kanal als Entlastungskanal zur Behebung des HWS-Defizits dienen k√∂nnte.

  • Gefahrenkarte
  • Informationen zu Wasserrechten k√∂nnen bei Bedarf beim AWEL, Sektion Gew√§ssernutzung eingeholt werden (marco.calderoni@bd.zh.ch).
  • Nutzungsplanung Gemeinden (Bezug bei der Gemeinde oder im √ĖREB-Kataster)

Schritt 2: WR-Kanäle РHWS-Defizit

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Weist das Hauptgerinne ein HWS-Defizit auf?

Anhand der Gefahrenkarte pr√ľfen Sie, ob das Hauptgerinne zwischen der Wasserrechtsfassung und -r√ľckgabe ein Hochwasserschutzdefizit aufweist.

Liegt kein Defizit vor, kann auf die Festlegung eines Gewässerraums am WR-Kanal verzichtet werden, sofern nachweislich kein gewässer-ökologischer Wert besteht.

  • Gefahrenkarte
  • Informationen zu Wasserrechten k√∂nnen bei Bedarf beim AWEL, Sektion Gew√§ssernutzung eingeholt werden (marco.calderoni@bd.zh.ch).

Schritt 5: Recht- und Zweckmässigkeit

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Sind die Einschr√§nkungen bez√ľglich baulicher Nutzung und Bewirtschaftung verh√§ltnism√§ssig?

Als letzten Schritt pr√ľfen Sie, ob mit dem festgelegten Gew√§sserraum eine verh√§ltnism√§ssige bauliche Nutzung und eine zweckm√§ssige Bewirtschaftung m√∂glich bleiben. Trifft dies zu, kann der Gew√§sserraum ausgeschieden werden.

Andernfalls pr√ľfen Sie anhand der Schritte 2 bis 4 iterativ m√∂gliche Alternativen.

Nachweis

Folgende Fragen sind zu pr√ľfen:

  • Verbleibt eine verh√§ltnism√§ssige bauliche Nutzung?
  • Kommt es zu materiellen Enteignungen?
  • Sind diese verh√§ltnism√§ssig?
  • Kann nach Festlegung des Gew√§sserraums eine erw√ľnschte st√§dtebauliche Entwicklung nur noch mit Ausnahmebewilligungen erm√∂glicht werden?
  • K√∂nnten Ausnahmebewilligungen zum Regelfall werden?
  • Bleibt eine zweckm√§ssige und fachgerechte Bewirtschaftung mit der Festlegung des Gew√§sserraums m√∂glich?

Entscheidungsgrundlagen

Weitere Hilfsmittel

Gerichtsentscheide (Bundesgericht, Verwaltungsgericht, Baurekursgericht) und konkrete Ergebnisse der Urteile

Schritt 5: Harmonisierung ‚Äď Gew√§sserabstandslinie

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Soll ein Zwischenbereich mit einer (bestehenden) Gewässerabstandslinie gesichert werden?

In einem letzten Schritt pr√ľfen Sie, ob aus ortsbaulichen √úberlegungen anschliessend an den Gew√§sserraum ein Zwischenbereich mit einer Gew√§sserabstandslinie gesichert werden muss oder eine bestehende Gew√§sserabstandslinie erhalten bleiben soll. Diese Aufgabe soll von den Gemeinden im Rahmen einer BZO-Revision wahrgenommen werden.

Nachweis

Es ist nachzuweisen,

  • ob die Sicherung eines Zwischenbereichs mit einer Gew√§sserabstandslinie sinnvoll ist oder nicht.
  • dass die Beibehaltung bestehender Gew√§sserabstandslinien gepr√ľft wurde.

 Entscheidungsgrundlagen

  • Bau- und Zonenordnung, Zonenplan
  • Falls vorhanden, Freiraumkonzepte, LEK, etc.
  • Kommunale Gew√§sserabstandslinien (Bezug bei der Gemeinde)

Weitere Hilfsmittel

Schritt 5: Harmonisierung ‚Äď Bestehende Vorgaben

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Harmonisierung mit bestehenden Vorgaben

Sie pr√ľfen, ob der auszuscheidende Gew√§sserraum mit bestehenden Vorgaben (soweit recht- und zweckm√§ssig) harmonisiert werden kann.

Das Ziel ist dabei, eine Vereinfachung herbeizuf√ľhren, indem m√∂glichst nur noch eine Vorgabe massgebend f√ľr den Vollzug ist.

Nachweis

Folgende Vorgaben sind zu pr√ľfen:

  • 3 Meter-Pufferstreifen nach ChemRRV
  • Gew√§sserparzellen
  • Gew√§sserbaulinien
  • Gew√§sserabstandslinien
  • Gew√§sserabstand nach ¬ß 21 WWG

Entscheidungsgrundlagen

Weitere Hilfsmittel

Schritt 4: Anpassung ‚Äď Interessenabw√§gung

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Sind die Voraussetzungen f√ľr eine Reduktion gegeben (Interessenabw√§gung)?

Wenn aus Sicht des Hochwasserschutzes eine Reduktion des Gew√§sserraums m√∂glich ist, f√ľhren Sie als letzten Schritt eine Interessenabw√§gung zu den Themen ¬ęSiedlung¬Ľ, ¬ę√Ėkologie¬Ľ, ¬ęGew√§ssernutzung¬Ľ und ¬ęWeitere Interessen¬Ľ durch. Die jeweiligen Interessen sind dabei umfassend zu ermitteln, zu beurteilen und zu optimieren bzw. zu gewichten. Varianten und Alternativen m√ľssen gepr√ľft werden. Vorgaben und Beurteilungen aus allf√§llig vorliegenden (Hochwasserschutz-) Projekten sind zu ber√ľcksichtigen. Als Ergebnis der umfassenden Interessenabw√§gung wird beurteilt, ob eine Reduktion des Gew√§sserraums tragbar ist, wie gross der Gew√§sserraum mindestens sein muss, ob er allenfalls reduziert und asymmetrisch angeordnet werden kann, oder ob der minimale Gew√§sserraum ausgeschieden werden muss.

Nachweis

F√ľr den Nachweis m√ľssen folgende Kriterien gepr√ľft werden:

Siedlungsthemen

Ortsplanerische und städtebauliche Aspekte

  • Entwicklungsvorstellungen aus bestehenden Planungen
  • Ber√ľcksichtigung von Anforderungen von Gebieten, welche an dicht √ľberbaute Gebiete angrenzen und Abstimmung der √úberg√§nge zwischen dicht √ľberbauten und nicht dicht √ľberbauten Gebieten.

Denkmal-, Ortsbildschutz, Archäologie

  • Ber√ľcksichtigung historischer, ortsplanerischer und st√§dtebaulicher Aspekte inkl. Baustrukturen (Identit√§t und Charakter der Siedlung) resp. der charakteristischen Siedlungs- und Freiraumstruktur in Bezug auf das Gew√§sser sowie die ortstypischen Gew√§sserabst√§nde.
  • Ber√ľcksichtigung der historischen Siedlungsstruktur und deren Bezug zum Gew√§sser resp. Ber√ľcksichtigung, ob der Bezug zum Gew√§sser siedlungsbildend war
  • Einbezug des Gew√§ssers im Ist-Zustand im Kontext der historischen Referenzen und dem heutigen Potenzial (Ber√ľcksichtigung Grad der Eintiefung im Verh√§ltnis zu Strassen, Bauten, Br√ľcken, B√∂schungen etc.)
  • Erm√∂glichung von baulichen Massnahmen, die dem Schutzzweck von Denkmal- und Ortsbildschutz oder Arch√§ologie dienen.
  • Ber√ľcksichtigung von arch√§ologischen Fundstellen, so dass keine Beeintr√§chtigung in ihrer Eigenschaft daraus entsteht

Einfluss auf unter- und oberirdische Infrastrukturen

  • Minimierung der Aussenwirkungen auf ober- und unterirdische Infrastrukturen sowie √∂ffentliche und private Bauten und Anlagen

Gr√ľnraumfunktion, Einfluss auf √∂ffentliche und private Nutzungen

  • Versorgungsgrad der Bev√∂lkerung mit √∂ffentlichem Freiraum
  • Verbesserung der Zug√§nglichkeit des Flussraums im Sinne der Schaffung von √∂ffentlichem Freiraum f√ľr die Erholung, bei geringem Freiraumangebot im Perimeter

√Ėkologische Themen

Vgl. Schritt 3: Kriterien f√ľr den Raumbedarf aus Sicht Natur- und Landschaftsschutz

Gewässernutzung

Vgl. Schritt 3: Kriterien f√ľr den Raumbedarf aus Sicht Gew√§ssernutzung

Weitere Interessen

Natur- und Heimatschutz

  • Ber√ľcksichtigen der Anliegen und Forderungen des Natur- und Heimatschutzes (z. B. Schutz von Uferbereichen, Hecken und anderen Standorten, die eine ausgleichende Funktion im Naturhaushalt erf√ľllen oder besonders g√ľnstige Voraussetzungen f√ľr Lebensgemeinschaften aufweisen, Nichtgef√§hrdung von sch√ľtzenswerten Tier- und Pflanzenarten).

Raumplanung

  • Ber√ľcksichtigen der Anliegen und Forderungen aus dem Raumplanungsgesetz (z. B. Abstimmung von raumwirksamen T√§tigkeiten, Freihaltung von See- und Flussufern und Erleichterung des √∂ffentlichen Zugangs und der Begehung, Erhaltung von naturnahen Landschaften und Erholungsr√§ume).

Umweltschutz

  • Ber√ľcksichtigen der Anliegen und Forderungen aus dem Umweltschutzgesetz (z. B. Vermeidung sch√§digender Emissionen).

Interessensabwägung

Interessensabwägung

Entscheidungsgrundlagen

Siedlungsthemen
Nat√ľrliche Funktionen
Gewässernutzung

Weitere Hilfsmittel