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Daily Archives: 16. April 2021

Schritt 5: Interessenbewertung

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Bei der Interessenbewertung bewerten Sie f√ľr den auszuscheidenden Gew√§sserraum die Betroffenheit von Interessen und die Erf√ľllung der Funktionen aus der Gew√§sserschutzgesetzgebung.

Nachweis

F√ľr den Nachweis ist je Abschnitt das Mass der Betroffenheit (leicht, m√§ssig, stark) der tangierten Interessen sowie der Erf√ľllungsgrad (hoch, ausreichend, gering) der Funktionen des Gew√§sserraums gem√§ss Gew√§sserschutzgesetzgebung darzulegen.

Mögliche tangierte Interessen

  • Bauliche Gegebenheiten (Weiterentwicklung und Nutzung Bestandesbauten und Umgebungsfl√§chen; Nutzung, Unterhalt und Weiterentwicklung von Infrastrukturanlagen (Verkehr, Ver- und Entsorgung, Freizeit- und Erholungsnutzung)
  • Raumplanerische Entwicklung (Bebaubarkeit von Grundst√ľcken, Umsetzbarkeit der planerisch verankerten Bebauung im Hinblick auf die Innenentwicklung und der bestehenden Planungen (Gestaltungspl√§ne, Quartierpl√§ne, Baubewilligungen)
  • Historische Substanz (Gew√§hrleistung Ortsbildschutz und Denkmalschutz, Erhalt arch√§ologischer Schutzzonen)
  • Wald (Gew√§hrleistung der Waldfunktionen)
  • Landwirtschaft (Bewirtschaftungsm√∂glichkeit der landwirtschaftlichen Nutzfl√§chen, Einschr√§nkung von Landwirtschaftsbetrieben mit Nutztierhaltung, Meliorationsanlagen (Drainagehauptleitungen und Pumpwerke))
  • Bodenschutz (Erhalt und Schutz von Fruchtfolgefl√§chen und nat√ľrlich gewachsenen B√∂den)
  • Gew√§sserschutz (Sanierbarkeit Altlasten)

Funktionen aus der Gewässerschutzgesetzgebung

  • Hochwasserschutz (Ableitung massgeblicher Hochwasserschutzmenge, Zug√§nglichkeit Gew√§sserunterhalt)
  • Revitalisierung (Erm√∂glichung qualitativ hochwertige Revitalisierung, F√∂rderung der Biodiversit√§t)
  • Natur- und Landschaftsschutz (Gew√§hrleistung Natur- und Landschaftsschutzziele, Erhalt der Biodiversit√§t)
  • Gew√§ssernutzung (Nutzung, Unterhalt und Weiterentwicklung bestehender Wasserkraftanlagen, Erm√∂glichung/Verbesserung gew√§sserbezogener Erholungsnutzung)
  • Grundwasserschutz (Gew√§hrleistung Gew√§sserschutzbereich Ao Grundwasserschutzzone)

Entscheidungsgrundlagen

Bauliche Gegebenheiten:

Raumplanerische Entwicklung und historische Substanz:

Wald (Gewährleistung der Waldfunktionen):

Landwirtschaft:

Bodenschutz:

Gewässerschutz (Sanierbarkeit Altlasten):

Hochwasserschutz:

Revitalisierung:

Natur- und Landschaftsschutz:

Gewässernutzung:

Grundwasserschutz:

Weitere Hilfsmittel

*Hinweis: Die Tabelle ¬ęSchlusspr√ľfung¬Ľ soll als Hilfestellung im Prozess der Interessenabw√§gung dienen und ist kein obligatorischer Bestandteil des Schlussdossiers. Der Planungstr√§ger ist frei, die Schlusspr√ľfung in einer anderen geeigneten Form zu dokumentieren.

Schritt 5: Interessenermittlung

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Wird in einem Abschnitt der Gew√§sserraum gem√§ss Schritt 2 im folgenden Schritt 3 erh√∂ht oder in Schritt 4 angepasst (reduziert, asymmetrisch angeordnet oder mit bestehenden Vorgaben harmonisiert), oder soll ein Verzicht auf den Gew√§sserraum festgelegt werden, f√ľhren Sie als letzten Schritt eine Interessenabw√§gung durch. Die Interessenabw√§gung ist in der Begr√ľndung f√ľr den ausgeschiedenen Gew√§sserraum in nachvollziehbarer Weise darzulegen. Aus dem Resultat der Interessenabw√§gung ergibt sich, ob der ausgeschiedene Gew√§sserraum rechtm√§ssig, zweckm√§ssig und verh√§ltnism√§ssig ist. Trifft dies zu, kann der Gew√§sserraum ausgeschieden werden.

Andernfalls pr√ľfen Sie anhand der Schritte 3 bis 4 iterativ m√∂gliche Alternativen.

Die Interessenabw√§gung erfolgt grunds√§tzlich f√ľr jeden relevanten Abschnitt einzeln und gliedert sich in die vier Schritte Interessenermittlung, Interessenbewertung, Interessenabw√§gung und Entscheid. Ist im Rahmen der Schritte 3 und 4 keine Erh√∂hung oder Anpassung (Reduktion, asymmetrische Anordnung, Harmonisierung mit bestehenden Vorgaben) des minimalen Gew√§sserraums angezeigt (es wird der Gew√§sserraum gem√§ss Schritt 2 ausgeschieden), ist keine Interessenabw√§gung erforderlich. In diesem Fall reicht im Rahmen der Schlusspr√ľfung eine kurze Begr√ľndung (gem√§ss dem vierten Schritt ¬ęEntscheid¬Ľ, dass der minimale, symmetrisch angeordnete Gew√§sserraum recht- und zweckm√§ssig ist.

Folgender Nachweis ist f√ľr die Interessenermittlung zu erbringen.

Nachweis

Die Interessenermittlung erfolgte bereits in der Vorbereitung im Rahmen der Grundlagenermittlung und der Beurteilung der Betroffenheit verschiedener Interessen.

Entscheidungsgrundlagen

Weitere Hilfsmittel

*Hinweis: Die Tabelle ¬ęSchlusspr√ľfung¬Ľ soll als Hilfestellung im Prozess der Interessenabw√§gung dienen und ist kein obligatorischer Bestandteil des Schlussdossiers. Der Planungstr√§ger ist frei, die Schlusspr√ľfung in einer anderen geeigneten Form zu dokumentieren.