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Daily Archives: 19. April 2021

Schritt 5: Entscheid

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Im Entscheid nehmen Sie zusammenfassend auf die Interessenbewertung Bezug und begr√ľnden, weshalb der auszuscheidende Gew√§sserraum als Ergebnis der Interessenabw√§gung als rechtm√§ssig zweckm√§ssig und verh√§ltnism√§ssig gilt.

Nachweis

Den Entscheid f√ľr den ausgeschiedenen Gew√§sserraum als optimale L√∂sung, welche als Resultat der Interessenabw√§gung und Schlusspr√ľfung hervorgegangen ist, w√ľrdigen Sie qualitativ f√ľr jeden Abschnitt.


*Hinweis: Die Tabelle ¬ęSchlusspr√ľfung¬Ľ soll als Hilfestellung im Prozess der Interessenabw√§gung dienen und ist kein obligatorischer Bestandteil des Schlussdossiers. Der Planungstr√§ger ist frei, die Schlusspr√ľfung in einer anderen geeigneten Form zu dokumentieren.

Schritt 5: Interessenabwägung

FRAGESTELLUNGHILFSMITTEL

Die eigentliche Interessenabw√§gung zeigt auf, welcher Handlungsspielraum (aufgrund der gesetzlichen und methodischen Randbedingungen) je Abschnitt besteht und wie innerhalb dieses Handlungsspielraums die Interessen der Gew√§sserschutzgesetzgebung (Funktionen des Gew√§sserraums) den tangierten Interessen gem√§ss der Interessenbewertung gegen√ľbergestellt und abgewogen werden.

Nachweis

F√ľr s√§mtliche Abschnitte, an denen nicht der minimale Gew√§sserraum gem√§ss Schritt 2 symmetrisch angeordnet wird, zeigen Sie zuerst den Handlungsspielraum auf und nehmen anschliessend eine Gegen√ľberstellung der Interessen vor. Dabei sind hinsichtlich der Auswirkungen der Gew√§sserraumfestlegung auch die Grunds√§tze und Prinzipien zu beachten.

Möglicher Handlungsspielraum

  • Erh√∂hung Gew√§sserraum gem√§ss Schritt 3: Handlungsspielraum ergibt sich nur in Bezug auf das Mass der Erh√∂hung. In der Regel ist ein Gew√§sserraum nach Biodiversit√§tskurve anzustreben.
  • Asymmetrische Anordnung / Harmonisierung gem√§ss Schritt 4: Handlungsspielraum ist grunds√§tzlich immer vorhanden, sofern die Nachweise gem√§ss Schritt 4 (insbesondere unter Ber√ľcksichtigung der Opfersymmetrie) erf√ľllt werden. Eine asymmetrische Anordnung gem√§ss Schritt 4 muss in der Summe zu einer besseren L√∂sung f√ľhren.
  • Reduktion des Gew√§sserraums gem√§ss Schritt 4: Handlungsspielraum besteht nur in dicht √ľberbauten Gebieten oder bei bestimmten topografischen Verh√§ltnissen. Die Sicherstellung des Hochwasserschutzes ist zwingende Voraussetzung f√ľr eine Reduktion.
  • Ausscheidung und Festlegung eines Verzichts auf den Gew√§sserraum: Fallweise m√∂glich, gem√§ss den Voraussetzungen in Schritt 2.

Gegen√ľberstellung

  • Die Interessen der Gew√§sserschutzgesetzgebung (Funktionen des Gew√§sserraums) sind den ¬ęstark¬Ľ und ¬ęm√§ssig¬Ľ betroffenen (tangierten) Interessen (gem√§ss der Interessenbewertung) f√ľr jeden Abschnitt qualitativ gegen√ľberzustellen. Die Interessen der Gew√§sserschutzgesetzgebung m√ľssen in jedem Fall mindestens ¬ęausreichend¬Ľ erf√ľllt sein.
  • In der Gegen√ľberstellung ist, unter Ber√ľcksichtigung des zuvor dargelegten m√∂glichen Handlungsspielraums, zu begr√ľnden, weshalb diese Interessen nicht st√§rker ber√ľcksichtig werden k√∂nnen und auf allf√§llige Konflikte hinzuweisen (z.B. kann ausserhalb von dicht √ľberbautem Gebiet der minimalen Gew√§sserraum gem√§ss Schritt 2 nicht reduziert werden, auch wenn weiterhin viele angrenzende Bauten im Gew√§sserraum zu liegen kommen).
  • Die Interessenabw√§gung bezieht sich auf die resultierende Gew√§sserraumbreite aus den Schritten 2-4. Im Einzelfall kann es sinnvoll sein, Erw√§gungen zu allf√§lligen Varianten in die Interessenabw√§gung einzubeziehen (z.B.: ¬ędenkbar w√§re grunds√§tzlich auch eine asymmetrische Anordnung des Gew√§sserraums in Richtung des rechten Ufers. Jedoch w√ľrde damit die st√§dtebauliche Entwicklung aufgrund der st√§rker tangierten Zentrumszone am rechten Ufer zus√§tzlich eingeschr√§nkt. Die Bauten am linken Ufer st√ľnden auch weiterhin gr√∂sstenteils im Gew√§sserraum. Eine asymmetrische Anordnung f√ľhrt demnach nicht zu einer besseren L√∂sung¬Ľ).


*Hinweis: Die Tabelle ¬ęSchlusspr√ľfung¬Ľ soll als Hilfestellung im Prozess der Interessenabw√§gung dienen und ist kein obligatorischer Bestandteil des Schlussdossiers. Der Planungstr√§ger ist frei, die Schlusspr√ľfung in einer anderen geeigneten Form zu dokumentieren.